Unerlaubte Nebentätigkeit

Unerlaubte Nebentätigkeit

Wenn Arbeitnehmer "fremd" gehen ...

Wenn Ihre Mitarbeiter nicht nur mit Ihnen in einem Arbeitsverhältnis stehen, sondern nebenbei noch andere Tätigkeiten ausüben, gibt es Mittel, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Wir erläutern, wann und wie Sie dagegen vorgehen können.

Nebentätigkeitsverbot

Ein Arbeitnehmer schuldet seine Arbeitskraft mit der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages für eine Vollzeitbeschäftigung grundsätzlich dem Arbeitgeber. In den meisten Arbeitsverträgen wird sogar ein umfassendes Nebentätigkeitsverbot vereinbart.

Sollte eine Nebentätigkeit erlaubt sein, versteht sich von selbst, dass diese die Ausübung der eigentlichen Arbeit im Unternehmen nicht behindert, mit ihr im Wettbewerb steht oder die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit dadurch überschritten wird.

Mit dieser Vereinbarkeit sind Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Normalfall gut aufgestellt.

Wir wissen allerdings aus jahrelanger Erfahrung, dass es unzählige Fälle unerlaubter Nebentätigkeiten gibt, die meist dann aufgenommen werden, wenn  zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bereits ein schlechtes Verhältnis besteht.

Der Arbeitgeber hat innerlich bereits gekündigt  und sucht sich quasi ein neues Betätigungsfeld.

Krank oder anderweitig tätig?

Warnzeichen sind eine plötzliche Arbeitsunfähigkeit während dieser der „kranke“ Arbeitnehmer der Nebentätigkeit nachgeht und dort – zum Beispiel bei einem direkten Wettbewerber – seine bei Ihnen erworbenen Fachkenntnisse an den Mann bringt.

In ganz dreisten Fällen gründet der Arbeitnehmer sogar parallel eine eigene Firma, ohne dass Sie etwas davon wissen.

Straftat oder nicht?

Die Ausübung einer unerlaubten Nebentätigkeit stellt für sich gesehen noch keine Straftat dar. Doch die Treuepflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber kann, je nach Konstellation, auch einen Fall von Schwarzarbeit bedeuten. Und diese ist dann sehr wohl strafbar.

Bei der Ausübung einer unerlaubten Nebentätigkeit ist es wichtig, den zeitlichen Umfang dieser Arbeit nachzuweisen. 

Bei einer Arbeitsunfähigkeit ist keine fristlose Kündigung möglich, wenn die ausgeführte Nebentätigkeit und die vorgetäuschte Krankheit nicht vollumfänglich nachgewiesen werden kann.

Kosten können erstattet werden

Übrigens ist der Einsatz durch einen Privatdetektiv möglicherweise auch erstattungsfähig, sofern das Verhalten des Arbeitnehmers vom Gericht als schuldhaft einzustufen ist und der Arbeitgeber keine Möglichkeit hatte, dies mit einem im Verhältnis geringeren Mittel aufzudecken. 

Abhörschutz und Lauschabwehrmaßnahmen

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